Patent-Umgehung als Innovations-Quelle

Patent-Umgehung ist eine spannende Engineering-Disziplin, die durchaus als Innovations- Me­thode verstanden werden darf. TEQABLE ist ein Engineering-Dienstleister mit grosser Erfahrung in der geeigneten Methodik.

SonntagsZeitung, 30.06.2019

Frau Widmer, nehmen wir an, eine Firma möchte ein Produkt entwickeln und stellt dann fest, dass eine Funktion bereits patentiert ist. Was soll diese Firma jetzt tun?

In solchen Fällen gratulieren wir unserem Kunden, denn für eine Patent-Erteilung musste diese Idee neu sein und einen Erfindungswert aufweisen. Somit ist eine bereits patentierte Lösung erst einmal ein implizites Lob. Und es gibt Möglichkeiten, ein Patent zu umgehen.

Ist das legal?

Im Gegensatz zur Verletzung ist die Umgehung eines Patents selbstverständlich legal. Und gerade, weil wir etwas nicht machen dürfen, suchen wir, ausgehend vom Stand der Technik, nach neuen, besseren Wegen. So entsteht Fortschritt, sogar mit der Möglichkeit, ein eigenes Schutzrecht anzumelden.

Wie gehen Sie eine Patent-Umgehung an?

Als Erstes versuchen wir, die Aufgabe herauszuschälen, die es mit der Erfindung zu lösen gilt. Dann setzen wir uns intensiv mit allen denkbaren Wirkprinzipien auseinander, die diese Anforderung erfüllen können und vergleichen die Merkmale mit denen des bestehenden Patents. Wir setzen dabei immer auf möglichst weit entfernte Prinzipien.

Lohnt sich das?

Innerhalb eines Tages sind wir in der Lage, dies zusammen mit Ihnen zu beurteilen.

Sie scheinen sehr zuversichtlich zu sein?

Wir staunen immer wieder, wie schnell die Flinte ins Korn geworfen wird, sobald ein anderes Patent auftaucht. Dabei ist eine Patentschrift per se eine ideale Quelle für die nächste Innovation.